Willkommen beim kommunalpolitischen forum MV

Veranstaltungshinweis // Konferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister am  09. und 10.Oktober

Das kommunalpolitische forum M-V lädt ein zur Konferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit dem Mandat der LINKEN 2010.

Die Konferenz findet statt am 09. und 10.Oktober in Karlshagen, Insel Usedom. Im Mittelpunkt steht die zentrale Frage nach der Zukunftsfähigkeit der Kommunen im Land. Wir können zur Veranstaltung am 09.09. den Innenminister des Landes, Herrn Lorenz Caffier, begrüßen. Er wird am Vormittag Ausführungen zu den kürzlich verabschiedeten Gesetzen zur Verwaltungsreform sowie zur geplanten Novellierung der Kommunalverfassung machen.
In einer Diskussion im Plenum am Nachmittag beraten kompetente Partner vom Städte- und Gemeindetag sowie aus der Landtagsfraktion mit den Teilnehmern über detaillierte Fragen der kommunalen Selbstverwaltung.
Am 10.09. wird eine Rundfahrt zu kommunalen Entwicklungsschwerpunkten (Konversion, Landschafts- und Küstenschutz, Tourismus) durch die Gemeinde Karlshagen und angrenzende Kommunen durchgeführt.
Das konkrete Programm sowie Teilnehmerbeiträge können in der Geschäftsstelle des kofo erfragt werden.

Download Ablaufplan pdf 81 kB

Es wird um eine Anmeldung, insbesondere bei Wunsch nach Übernachtung, gebeten.
Anmeldung zur Veranstaltung 

Verein // Gesamtmitgliederversammlung, Güstrow, 27. März 2010

Unser Verein zieht Bilanz

Der Vorstand zieht in seinem ausführlichen Sachbericht Bilanz über die geleistete Arbeit 2009 insbesondere zu den Punkten:
  1. Kommunalpolitische Qualifizierung und Weiterbildung
  2. Öffentlichkeitsarbeit
  3. Mitgliederentwicklung
  4. Arbeit des Vorstandes und der Geschäftsstelle

Der Bericht im Wortlaut steht als Download zur Verfügung. Download Sachbericht pdf 42 KB

Infothek // 15. März 2010

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)

Zum Thema "Grundlagen und Fragen zur Doppik" stellen wir ihnen eine PowerPoint Präsentation von Herr Daniel Riemer, Diplom Verwaltungswirt (FH) - Sachbearbeiter Zentrale Steuerung sowie Projektarbeitsgruppe NKHR zur Verfügung.

Download pps 285KB

Veranstaltungstipp // Kommunalpolitische Konferenz am 7. und 28. März 2010

Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung - „Ohne Moos nix los“

Ort: Haus der Technik, Hollestraße 1, 45127 Essen

Seit Jahren übertragen Bund und Länder den Kommunen immer mehr Aufgaben ohne für eine angemessene Finanzausstattung Sorge zu tragen. Ein Missstand, der bereits seit mehreren Jahrzehnten anhält und nun durch die Wirtschafts- und Finanzkrise ein bedrohliches Ausmaß annimmt. Die Folge: freiwillige Leistungen werden abgebaut, Einrichtungen geschlossen und Gebühren erhöht, per Gesetz vorgeschriebene Aufgaben mehr schlecht als recht erfüllt. Den Bürgerinnen und Bürgern wird verwehrt was die Lebensqualität in Kommunen ausmacht. Das bedeutet das Aus für kommunale Selbstverwaltung und verstößt damit gegen Artikel 28 Grundgesetz. Er besagt, Bürgerinnen und Bürger müssen über das bereits in Gesetzen verankerte Lebensnotwendige hinaus entscheiden können, wie sie in ihrer Stadt und Gemeinde leben wollen. Das ist schon lange nicht mehr gegeben. Kommunen suchen nach Auswegen aus der Schuldenfalle. Manche dieser Lösungsansätze haben sich als Irrwege erwiesen. Wie kommen Kommunen da wieder raus? Warum ist der Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger unbedingt einzubeziehen? Warum ist Rekommunalisierung besser als Privatisierung?

Publikationen // Februar 2010

Rechte und Pflichten der Aufsichtsratsmitglieder in kommunalen Unternehmen

Zu dieser Thematik stellt wir Ihnen den Leitfaden des Innenministeriums des Landes MV und einen Vortrag von Patrick Klawa, LL.M. oec., Rechtsanwalt zur Verfügung zum Download zur Verfügung.

Infothek - Musteranträge // 16. Januar 2010

Musterantrag: Auszahlung zusätzlicher Landesmittel

Die Fraktion DIE LINKE / Bündnis 90`/Grüne hat den Landrat aufgefordert, sich gegenüber der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern dafür einzusetzen, dass die ab dem Jahr 2010 für die gestiegene Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertageseinrichtungen zur Verfügung stehenden zusätzlichen Landeszuschüsse umgehend, spätestens aber bis zum 01. Juli 2010, an die kommunale Ebene ausgezahlt werden. zum Musterantrag

Kurzinfos für Umweltfreunde, 10. Januar 2010

Kommunaler Klimaschutz - Neue Website bietet Gemeinden kostenlose Analyse

Städte und Gemeinden können ihre Stärken und Schwächen im Klimaschutz analysieren. Nach Eingabe einiger Eckdaten zu Energie, Mobilität und Abfall informiert die Seite auch darüber, wo die Kommune im Vergleich zu anderen deutschen Städten und Gemeinden steht.   http://www.benchmark-kommunaler-klimaschutz.net/