Willkommen beim kommunalpolitischen forum MV

Veranstaltungstipp // Bildungsreise des kommunalpolitischen Forums MV zum Thema:

„Auswirkungen/Erfahrungen Kreisgebietsreform im Land Brandenburg für
den ländlichen Raum“

Im Land Brandenburg fanden 1992 einer Ämterreform, 1993 eine Kreisgebietsreform und 2005 eine Gemeindegebietsreform statt. Die Brandenburgerinnen und Brandenburger hatten sich daher mit zahlreichen Veränderungen zu arrangieren. Auch zum gegenwärtigen Zeitpunkt gibt es erneut Diskussionen zu weiteren Zusammenführung von Gemeinden zu größeren Verwaltungseinheiten als Antwort auf die Herausforderungen des demografischen Wandels. Mit den Problemen und Erfahrungen in diesen Prozessen gilt es sich vor Ort vertraut zu machen.
Daher ist geplant, sich in drei unterschiedlichen Landkreisen mit den Entwicklungen der vergangenen 20 Jahre zu beschäftigen. Download Programm

Bildungsreise – Bitte anmelden !

Eilt: Zimmer sind nur bis zum 1. Juni reserviert.

Kosten incl. Übernachtung , Fahrt, Verpflegung ca. 70 € für Mitglieder.

Verein // Gesamtmitgliederversammlung, Güstrow, 27. März 2010

Unser Verein zieht Bilanz

Der Vorstand zieht in seinem ausführlichen Sachbericht Bilanz über die geleistete Arbeit 2009 insbesondere zu den Punkten:
  1. Kommunalpolitische Qualifizierung und Weiterbildung
  2. Öffentlichkeitsarbeit
  3. Mitgliederentwicklung
  4. Arbeit des Vorstandes und der Geschäftsstelle

Der Bericht im Wortlaut steht als Download zur Verfügung. Download Sachbericht pdf 42 KB

Infothek // 15. März 2010

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)

Zum Thema "Grundlagen und Fragen zur Doppik" stellen wir ihnen eine PowerPoint Präsentation von Herr Daniel Riemer, Diplom Verwaltungswirt (FH) - Sachbearbeiter Zentrale Steuerung sowie Projektarbeitsgruppe NKHR zur Verfügung.

Download pps 285KB

Veranstaltungstipp // Kommunalpolitische Konferenz am 7. und 28. März 2010

Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung - „Ohne Moos nix los“

Ort: Haus der Technik, Hollestraße 1, 45127 Essen

Seit Jahren übertragen Bund und Länder den Kommunen immer mehr Aufgaben ohne für eine angemessene Finanzausstattung Sorge zu tragen. Ein Missstand, der bereits seit mehreren Jahrzehnten anhält und nun durch die Wirtschafts- und Finanzkrise ein bedrohliches Ausmaß annimmt. Die Folge: freiwillige Leistungen werden abgebaut, Einrichtungen geschlossen und Gebühren erhöht, per Gesetz vorgeschriebene Aufgaben mehr schlecht als recht erfüllt. Den Bürgerinnen und Bürgern wird verwehrt was die Lebensqualität in Kommunen ausmacht. Das bedeutet das Aus für kommunale Selbstverwaltung und verstößt damit gegen Artikel 28 Grundgesetz. Er besagt, Bürgerinnen und Bürger müssen über das bereits in Gesetzen verankerte Lebensnotwendige hinaus entscheiden können, wie sie in ihrer Stadt und Gemeinde leben wollen. Das ist schon lange nicht mehr gegeben. Kommunen suchen nach Auswegen aus der Schuldenfalle. Manche dieser Lösungsansätze haben sich als Irrwege erwiesen. Wie kommen Kommunen da wieder raus? Warum ist der Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger unbedingt einzubeziehen? Warum ist Rekommunalisierung besser als Privatisierung?

Publikationen // Februar 2010

Rechte und Pflichten der Aufsichtsratsmitglieder in kommunalen Unternehmen

Zu dieser Thematik stellt wir Ihnen den Leitfaden des Innenministeriums des Landes MV und einen Vortrag von Patrick Klawa, LL.M. oec., Rechtsanwalt zur Verfügung zum Download zur Verfügung.

Infothek - Musteranträge // 16. Januar 2010

Musterantrag: Auszahlung zusätzlicher Landesmittel

Die Fraktion DIE LINKE / Bündnis 90`/Grüne hat den Landrat aufgefordert, sich gegenüber der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern dafür einzusetzen, dass die ab dem Jahr 2010 für die gestiegene Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertageseinrichtungen zur Verfügung stehenden zusätzlichen Landeszuschüsse umgehend, spätestens aber bis zum 01. Juli 2010, an die kommunale Ebene ausgezahlt werden. zum Musterantrag

Kurzinfos für Umweltfreunde, 10. Januar 2010

Kommunaler Klimaschutz - Neue Website bietet Gemeinden kostenlose Analyse

Städte und Gemeinden können ihre Stärken und Schwächen im Klimaschutz analysieren. Nach Eingabe einiger Eckdaten zu Energie, Mobilität und Abfall informiert die Seite auch darüber, wo die Kommune im Vergleich zu anderen deutschen Städten und Gemeinden steht.   http://www.benchmark-kommunaler-klimaschutz.net/